A3NEU14: KjG gegen Faschismus – Aus christlicher Überzeugung für Demokratie!
Veranstaltung: | KjG Bundeskonferenz 2023 |
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Tagesordnungspunkt: | TOP06 Anträge |
Antragsteller*in: | Bundesleitung |
Status: | Modifiziert |
Eingereicht: | 23.05.2023, 21:45 |
Antragshistorie: | Version 1(10.05.2023) Version 1(23.05.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(01.06.2023) Version 1(02.06.2023) |
Kommentare
Felix (Freiburg):
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
Johannes Hitzegrad:
In diesem Rahmen ist die Bildungsarbeit aktuell gut machbar.
Vanessa DV Mainz:
Die Überschrift ist Teil des Antrages. In der Überschrift steht erstmal ein "Wir wählen!" Mir ist schon klar, dass das im Kontext gelesen werden muss. Aber dann steht weiter" NICHT die AfD". Heißt das dann: 'Wir gehen wählen, aber nicht die AfD?' Denn wenn man das so liest, dann wäre das, meiner Auffassung, bei Annahme des Antrages auch eine Aufforderung überhaupt wählen zu gehen.
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
Wir haben uns gefragt, wie wir als Verband überprüfen sollen, dass eine Person nicht Mitglied der AfD ist.
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
Die Konsequenzen einer Mitgliedschaft bei der AfD sind benannt. Aber die Konsequenzen der Wahl der AfD sind nicht benannt. Eine Wahl können wir nicht überprüfen, dagegensprechen selbstverständlich die Wahlgrundsätze. Aber wenn wir diese Passage beschließen sollten, dann müsste meiner Meinung nach auch eine gewisse Überprüfbarkeit möglich sein. Zwar könnte das ins Selbstverständnis aufgenommen werden, aber dafür, dass dann allein auf Vertrauensbasis gehandelt wird, finde ich, braucht es keinen Antrag.
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
Nach wem wird sich gerichtet, wenn bestimmt werden soll, ob die in Frage stehende Partei rechtsextrem ist? Nach der Einstufung vom Verfassungsschutz oä.?
Wie soll bei Mitgliedschaften in als rechtsextrem einstuften Parteien aus dem Ausland verfahren werden?
Johannes Hitzegrad:
Die Unvereinbarkeit gilt auch für ausländische Parteien, das wollen wir mit der Formulierung "Parteien wie der AfD" (Z. 66f) ausdrücken.
Vanessa DV Mainz:
Ich würde schon sagen, dass wir eine Art Bildungsauftrag wahrnehmen. Wenn das so ist, finde ich auch, dass wir uns an dem Überwältigungsverbot für Lehrkräfte orientieren sollten, wonach diese ihren Schüler*innen nicht ihre Meinung aufzwingen dürfen, sondern ihnen die Gelegenheit geben müssen, sich selbst zu positionieren. "Was in Wissenschaft und Politik kontrovers ist, muss auch im Unterricht kontrovers erscheinen." Ich bin mehr für Aufklärung als jemanden direkt an die AfD verloren zu sehen und die Person aus diesem Grund auszuschließen - selbst, wenn ihre innere Überzeugungen mit unseren Werten kollidieren. Gleichzeitig sehe ich aber auch ein gewisses Gefährdungspotential; schließlich üben wir Einfluss auf Kinder und Jugendliche aus. Ich würde mir mehr und sachgerechte Handlungsanweisungen und Handlungsspielräume wünschen, wenn ich, wie ich es schonmal erlebt habe, in einer Gruppenleiter*innenschulung von angehenden Gruppenleiter*innen rassistische und diskriminierende Äußerungen mitbekomme, darüber gesprochen wird, ich aber dennoch weiß, dass diese Person im Namen der KjG mit ihrer - mit der KjG unvereinbaren Einstellung - Gruppenstunden leiten wird.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bildung/schule-duerfen-lehrer-politisch-stellung-beziehen-1.2926697 [zuletzt abgerufen: 30.05.2023]
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
- Alle Minderheiten oder nur die, die wir als Gesellschaft besser schützen müssen.
- Bei letzterem: welche?
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
"politischen Parteien"
Ist 'demokratischen Parteien' gemeint? Oder ist das zur besseren Verständlichkeit des Begriffs 'Parteien', weil Partei auch andere Wortbedeutungen haben kann? Wenn letzteres, dann würde ich sagen, dass es aus dem Kontext schon klar ist, dass es um politische Parteien und nicht Vertragsparteien geht. Generell finde ich, kann man aber alle Parteien auffordern.
Johannes Hitzegrad:
Vanessa DV Mainz:
Ist Verantwortlich wer sich anesprochen und verantwortlich fühlt?, weil dann kann niemand zur Verantwortung gezogen werden/nimmt niemand die Verwantwortung wahr. Ich würde klar die Verantwortlichkeit benennen (z.B. Bischofskonferenz, Vorsitzender der Dt. Bischofskonferenz, Bischöfe)
Johannes Hitzegrad:
- Z. 120: Bischüfe, Bischofskonferenz
- Z. 126: z.B. auch Personalleitungen, Generalvikarte etc.
- Z. 134: vorrangig Bischöfe, genauso Pfarrer, Pastoralteams, Menschen vor Ort
Vanessa DV Mainz:
"nach Möglichkeit ... auszuschließen" ist ein super Schlupfloch, das schon der Antrag bietet, um das dann doch nicht zu tun.
Johannes Hitzegrad:
Sina Reicherts (KjG Mainz):
Ist damit eine konkrete Handlungsempfehlung für solche Fälle verbunden?
Johannes Hitzegrad: