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B2: Bericht des Bundeswahlausschusses

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung:KjG Bundeskonferenz 2022
Tagesordnungspunkt:TOP 4 Weitere Berichte
Antragsteller*in:Bundeswahlausschuss
Status:Eingereicht
Eingereicht:10.03.2022, 14:30

MITGLIEDER

Lena Bloemacher (DV Köln), Barbara Kockmann (DV Münster), Noah Herschbach (DV
Köln), Simon Hinz (DV Aachen), geschäftsführend: Julia Niedermayer
(Bundesleiterin)

ARBEITSWEISE

Der Bundeswahlausschuss (BWA) ist im Berichtszeitraum zu drei digitalen
Sitzungen und einer Sitzung in Köln zusammengekommen. Eine geplante Klausur im
Januar 2022 musste pandemiebedingt ausfallen. Im ersten Treffen wurden eine
Schwerpunktsetzung sowie die Jahresplanung vorgenommen. Darüber hinaus kam der
Wahlausschuss für ein Bewerbungsgespräch in der Bundesstelle und ein gemeinsames
Treffen mit dem Satzungsausschuss zusammen.

Zwischen den Sitzungen erfolgten Absprachen per Messenger und E-Mail.

Nach ihrer Wahl zur BDKJ-Bundesvorsitzenden im Dezember 2021 hat Lena Bloemacher
ihre Tätigkeit im Bundeswahlausschuss ruhen lassen. Sie hat angekündigt, auf der
Bundeskonferenz 2022 aus dem Wahlausschuss zurückzutreten.

INHALTE

Im Berichtszeitraum wurde durch den Wahlausschuss die Wahlen auf dem Bundesrat
im Herbst 2021 vorbereitet und durchgeführt sowie die Wahlen für die anstehende
Bundeskonferenz vorbereitet.
Darüber hinaus gab es folgende Schwerpunkte:

  • Bewerbungsprozess geistliche Bundesleitung
    Für die Wahlen zu Geistlichen Bundesleitung wurde die Ausschreibung
    überarbeitet und auf verschiedenen Kanälen veröffentlicht. Bis zum
    Bewerbungsschluss sind beim Wahlausschuss zwei Bewerbungen für die
    ausgeschriebene Stelle eingegangen. Der Wahlausschuss hat mit einer
    Bewerberin ein Bewerbungsgespräch geführt. Bundesleiterin Rebekka
    Biesenbach hat Ende des Jahres 2021 angekündigt, ihre Bewerbung nicht
    aufrecht zu halten. Somit wurde dem Ständigen Rat der Deutschen
    Bischofskonferenz eine Bewerbung zur Bestätigung vorgelegt. Nach der
    Entscheidung durch den Ständigen Rat konnte Lisa Holzer (DV Freiburg)
    offiziell als Kandidatin bestätigt werden. Um den Delegierten zu
    ermöglichen, die Kandidatin im Vorfeld der Bundeskonferenz kennenzulernen
    und Fragen zu stellen, wurden ein digitales Kandidat*innengespräch und ein
    Live-Format bei instagram im März 2022 geplant.
    Im Rahmen der Bundeskonferenz wird am Freitagabend ein weiteres
    Kandidat*innengespräch stattfinden.
  • Beratung digitale Wahlverfahren bei Präsenzkonferenzen
    Um auch bei zukünftigen Wahlen auf Präsenzkonferenzen nicht wieder auf
    Wahlzettel zurückgreifen zu müssen, hat der Wahlausschuss diskutiert,
    welche digitalen Wahlverfahren in Frage kommen können. Durch die guten
    Erfahrungen mit OpenSlides ist die Einschätzung entstanden, OpenSlides als
    Plattform beizubehalten und auch vor Ort anzuwenden.
  • Austausch mit dem Bundessatzungsausschuss
    Auf der Bundeskonferenz 2021 sind im Rahmen der Bundesleitungswahlen
    Fragen zur Bedeutung von Enthaltungen entstanden. Um zu besprechen, wie
    zukünftig Missverständnisse in dieser Frage vermieden werden können, haben
    sich der Bundeswahlausschuss und der Bundessatzungsausschuss im Januar
    2022 zu einer gemeinsamen Sitzung getroffen. Durch den Austausch konnte
    die Situation aufgearbeitet und gemeinsam ein
    Geschäftsordnungsänderungsantrag erarbeitet werden. Dieser wird auf der
    Bundeskonferenz 2022 gestellt. Darüber hinaus wurde vereinbart, dass das
    Wahlverfahren auf der Bundeskonferenz mit besonderem Blick auf Ja- und
    Nein-Stimmen sowie Enthaltungen erläutert wird.
  • Bewerbung Ämter im Vorfeld
    Um die auslaufenden Ämter auf der Bundeskonferenz besetzen zu können, war
    es Ziel des Wahlausschusses, bereits im Vorfeld Kandidat*innen zu finden.
    Zu diesem Zweck wurden von Mitgliedern des Wahlausschusses Personen
    kontaktiert, deren Amtszeiten zur Bundeskonferenz enden. Um weitere
    Personen anzusprechen, wurde die Bundesstelle gebeten, zur Bewerbung der
    offenen Stellen in den Sozialen Medien Werbung machen.

BEWERTUNG

Die Zusammenarbeit im Wahlausschuss war sehr gut, effizient und geprägt von
guter Stimmung, auch wenn durch die andauernde Pandemie fast ausschließlich
Treffen im Digitalen möglich waren. Der Bewerbungsprozess für die geistliche
Bundesleitung hat einen Großteil der Kapazitäten im Wahlausschuss beansprucht.
Die einzuhaltenden Fristen und die Zeitläufe rund um die Bestätigung des
Ständigen Rates der Deutschen Bischofskonferenz haben im Zusammenspiel mit dem
sehr frühen Termin der Bundeskonferenz den Handlungsspielraum eingeschränkt und
eine gewisse zeitliche Abhängigkeit erzeugt.

Eine Herausforderung war, dass ausschließlich Vertreter*innen aus NRW im
Wahlausschuss vertreten waren. Dadurch vermissten wir an verschiedenen Stellen
einen vielfältigen Überblick über den Gesamtverband im Bundesgebiet.

AUSBLICK

Für die anstehenden Wahlen möchten wir dringend darauf hinweisen, dass es sehr
sinnvoll ist, Vertreter*innen aus verschiedenen Regionen in den Wahlausschuss zu
wählen.

Bei der kommenden Bundeskonferenz sind drei von vier Stellen neu zu besetzten.

Die derzeitigen Mitglieder kandidieren nicht erneut. Für die Bewältigung der
vielfältigen Aufgaben empfehlen wir außerdem, die vier Positionen unbedingt zu
besetzen.

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Änderungsanträge

keine